Klare Worte auf sächsischen Dreikönigstreffen

(Dresden/Bautzen/12.01.2010) Mit dem 4. Oberlausitzer Dreikönigstreffen startete die FDP in Ostsachen am vergangenen Sonnabend in das neue politische Jahr. Hauptredner waren der FDP-Landes- und Fraktionschef Holger Zastrow und Sachsens Justizminister Dr. Jürgen Martens. Die Veranstaltung begann um 10 Uhr im Burgtheater Bautzen. Bereits am Mittwochabend versammelten sich die Freien Demokraten in Aue und Döbeln zu ihren traditionellen Dreikönigstreffen. Klare Worte hörten die etwa 80 Mitglieder und Gäste im großen Saal des Kulturhauses in Aue. Zum ersten Mal in der Geschichte des Landesverbandes sprachen die Redner aus der Regierungsposition heraus. „Wir haben diese Burg seit der Wende bestürmt und jetzt sind wir endlich drin", brachte es der stellvertretende Landesvorsitzende Tino Günther auf den Punkt. „Dennoch müssen wir schön auf dem Boden bleiben - unsere Partei muss erst noch lernen, Regierungsverantwortung zu übernehmen", betonte Generalsekretär Torsten Herbst.

Sommertour 2009

Landtagswahl 2009

Claudia Kühne ist die Direktkandidatin zur Landtagswahl am 30. August 2009.

Die 44-jährige Unternehmerin aus Freiberg geht im Landtagswahlkreis 21 auf dem Listenplatz 35 der sächsischen FDP an den Start.

Die Kandidaten der FDP für die Kommunalwahl 2009 stehen fest!

FDP Mittweida nominiert Kandidaten

Der Ortsverband der FDP Mittweida hat am 01.04.09 seine Kandidaten für den neuzuwählenden Stadtrat 2009 nominiert. Angeführt wird die Liste vom bisherigen Stadtrat Fleischermeister Kurt Härtel. Insgesamt stehen 11 Bürger der Stadt Mittweida auf der Liste der Freien Demokraten.

Schüler nicht als Geisel für Gewerkschaftsinteressen nehmen

Lehrergewerkschaften und -verbände wollen zuerst in den sächsischen Großstädten, dann flächendeckend im Freistaat Schulen bestreiken lassen. Damit soll der Forderung nach acht Prozent mehr Gehalt im öffentlichen Dienst Nachdruck verliehen werden. Ende vergangenen Jahres hatte Peter Heesen, Vorsitzender des Deutschen Beamtenbundes, erklärt, "in Sachsen kann man auch ein paar Streiktage an den Schulen vertragen", denn "die Schülerinnen und Schüler stecken das weg".

Dazu erklärt Torsten Herbst, bildungspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag:

Zastrow mit 96 Prozent zum FDP-Spitzenkandidaten gewählt

226 FDP-Delegierte votierten für den Landtagsfraktionschef, 9 stimmten gegen ihn

Sachsens FDP-Landeschef Holger Zastrow führt seine Partei erneut als Spitzenkandidat in die Landtagswahl. Der 40-jährige Dresdner wurde auf dem Landesparteitag am Samstag in Pirna mit 96,2 Prozent der Stimmen auf Listenplatz 1 gewählt. 226 FDP-Delegierte votierten für den Landtagsfraktionschef, 9 stimmten gegen ihn, es gab zudem drei ungültige Stimmen.

Zastrow hatte seine Partei bereits zur vorangegangenen Landtagswahl 2004 als Landeschef und Spitzenkandidat angeführt. Damals war der FDP mit 5,9 Prozent nach zehnjähriger Abstinenz die Rückkehr in den Landtag geglückt.

Zuvor hatte Zastrow die Bereitschaft der FDP für ein Regierungsbündnis mit der CDU nach der Landtagswahl am 30. August erklärt. «Wir wollen die SPD-Pinocchios aus der Landesregierung vertreiben. Denn Lügen dürfen sich in der Politik nicht lohnen», sagte Zastrow.

Die Union allein könne jedoch nicht «die Fahne der sozialen Marktwirtschaft hoch halten». Sie brauche einen Partner, «der sie antreibt, Mut hat, unabhängig ist und das in Frage stellt, was sich andere nicht trauen, in Frage zu stellen».

Zugleich wandte sich der FDP-Landtagsfraktionschef unter Verweis auf ein mögliches Bündnis von SPD, Linker und Grünen im Freistaat gegen «neosozialistische Gedankenspielen». Zastrow bekräftigte zugleich das Ziel der FDP, mit zwölf Prozent ihr Stimmenergebnis von 2004 zu verdoppeln.

(Quelle: Nachrichtenagentur ddp vom 31.01.2009

FDP stellt Kandidaten für Landtags- und Bundestagswahl auf

Die FDP Sachsen stellt am Sonnabend, 31. Januar 2009, ab 09.00 Uhr in der Herderhalle Pirna, Rudolf-Renner-Straße 41B, 01796 Pirna ihre Landeslisten für die Landtagswahl und die Bundestagswahl in diesem Jahr auf.

Für die Spitzenkandidatur zur Landtagswahl hat der Landesparteirat als höchstes Gremium zwischen den Parteitagen einstimmig den Landesvorsitzenden Holger Zastrow vorgeschlagen. Er bestätigte damit eine Empfehlung, die zuvor bereits der Landesvorstand ebenfalls einstimmig abgegeben hatte.

Der 39-jährige FDP-Chef ist geschäftsführender Gesellschafter einer Werbe-, PR- und Eventagentur in der sächsischen Landeshauptstadt. Er führt die FDP Sachsen seit November 1999. 2004 schaffte er mit den Freidemokraten den Wiedereinzug in das Landesparlament und ist seither Vorsitzender der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag.

Auf ihrem Reformationsparteitag Anfang November hatte die FDP als erste Partei ein Landtagswahlprogramm unter dem Titel "Für ein starkes und freiheitliches Sachsen" vorgelegt.

Zudem wird ein Landesparteitag am gleichen Ort in Pirna die Delegierten und Ersatzdelegierten für die Bundesparteitage 2009/10 wählen.

(Quelle:  http://www.fdp-sachsen.de)

FDP-Kreisverband nominiert Kandidaten für die Landtagswahl

Claudia Kühne aus Freiberg und Mario Stein aus Penig sind zur Landtagswahl als Direktkandidaten nominiert worden. Das hat der FDP-Kreisverband Mittweida auf seiner Veranstaltung am 13. Januar 2008 in Mittweida beschlossen. Beide werden am 30. August als Direktkandidaten in den zwei Mittweidaer Wahlkreisen bei der Landtagswahl antreten. Mehr unter: www.fdp-mittelsachsen.de/

FDP-Bornheim zu Gast in Mittweida

FDP-Bornheim zu Gast in Mittweida

Vom 9. bis 10. Januar weilte eine 4-köpfige Delegation der FDP Bornheim unter Führung ihres Fraktionsvorsitzenden Christian Koch in Mittweida. Die traditionelle Klausurtagung der Liberalen stand dieses Mal ganz im Zeichen der Familienpolitik. So sieht die FDP einen Schwerpunkt ihrer Antragsarbeit in einer Senkung der Elternbeiträge für den Besuch der städtischen Kindergärten. Die Liberalen fordern hierzu, Familien mit einem Jahreseinkommen von unter 24.500 Euro vollständig von der Verpflichtung zu befreien, Kindergartenbeiträge zu entrichten. Zudem soll in Bornheim in Zukunft das letzte Kindergartenjahr vor der Einschulung beitragsfrei sein... (mehr unter: http://fdp-bornheim.de)
Neben einer Einladung durch den Oberbürgermeister der Stadt Mittweida zum Neujahrsempfang standen Besichtigungstermine des Schillingmuseums und der Stadtkirche mit auf dem Programm.